Beliebte Basiswerte von Zertifikaten: Die Aktie der Volkswagen AG

Die Volkswagen AG mit Sitz in Wolfsburg ist mit 10,74 Mio ausgelieferten Konzern-Fahrzeugen im Jahr 2017 der größte Automobilproduzent Europas. 12 Marken, darunter Audi, Seat, Skoda und Porsche, gehören zum Portfolio des Unternehmens. 642.292 Mitarbeiter an 122 Standorten in 31 Ländern erwirtschafteten im Geschäftsjahr 2017 einen Umsatz von 231 Mrd Euro. Das Ergebnis nach Steuern … Beliebte Basiswerte von Zertifikaten: Die Aktie der Volkswagen AG weiterlesen

Keine Sanierbarkeit eines fehlenden Wiederaufnahmegrundes im Beschwerdeverfahren

(B. R.) – Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH (vgl VwGH 20. 7. 1999, 97/13/0131; 30. 11. 1999, 94/14/0124) berechtigt die Bestimmung des § 289 Abs 1 BAO (nunmehr: § 279 Abs 1 BAO) die Abgabenbehörde zweiter Instanz (nunmehr: das BFG) nicht dazu, den vom Finanzamt herangezogenen Wiederaufnahmegrund durch einen anderen – ihrer Meinung nach … Keine Sanierbarkeit eines fehlenden Wiederaufnahmegrundes im Beschwerdeverfahren weiterlesen

(Kein) Schadenersatz wegen Manipulationssoftware in Diesel-PKW

Entscheidung: OGH 18. 7. 2018, 5 Ob 62/18f. Norm: § 874 ABGB. Der Kläger begehrte 31.008 Euro Zug um Zug gegen die Rückgabe des von ihm gekauften Fahrzeugs, hilfsweise die Feststellung der Haftung der Beklagten ihm gegenüber. In dem Fahrzeug sei eine Manipulationssoftware verbaut gewesen, die bewirkt habe, dass zumindest die nicht den Angaben im … (Kein) Schadenersatz wegen Manipulationssoftware in Diesel-PKW weiterlesen

Per E-Mail eingebrachte Revision ist nicht rechtswirksam

Entscheidung: VwGH 26. 4. 2018, Ro 2017/16/0025. Norm: § 85 BAO. Das BFGG enthält keine Regelung betreffend die Einbringung, insbesondere die elektronische Einbringung von Eingaben beim BFG. Im der Revision vorangegangenen Beschwerdeverfahren war gem § 24 Abs 1 BFGG die BAO anzuwenden, weshalb auch die Rechtzeitigkeit der Einbringung einer derartigen Revision nach der BAO zu … Per E-Mail eingebrachte Revision ist nicht rechtswirksam weiterlesen

Umsatzsteuer-Bildungsleistungsverordnung kundgemacht

In BGBl II 2018/214, ausgegeben am 28. 8. 2018, wurde die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über das Vorliegen einer vergleichbaren Zielsetzung bei Bildungsleistungen (Umsatzsteuer-Bildungsleistungsverordnung – UStBLV) kundgemacht. Näheres dazu im nächsten Umsatzsteuer-Update in SWK 27/2018.

Exakte Empfängerbenennung

Entscheidung: BFG 18. 6. 2018, RV/7103208/2013, Revision nicht zugelassen. Norm: § 162 BAO. § 162 BAO erfordert die exakte Empfängerbenennung in dem Sinne, dass es der zuständigen Abgabebehörde möglich gemacht wird, dass die Beträge beim Empfänger versteuert werden können. Für diese Besteuerung ist die Nennung der Umstände des Kennenlernens bzw der Kontaktaufnahme zum Empfänger nicht … Exakte Empfängerbenennung weiterlesen

Steuererklärung könnte für 200.000 Kleinunternehmer de facto fallen

(APA) – Im Zuge der Steuerreform will der Finanzminister Kleinunternehmer bürokratisch entlasten. Großzügigere Pauschalisierungen sollen ihnen helfen, „sich aufs Geschäft zu konzentrieren statt Formulare auszufüllen“. Bis zu 200.000 Unternehmer und Selbständige mit einem Umsatz unter 30.000 Euro könnten zukünftig von einer Maßnahme „gleich dem Wegfall der Steuererklärung“ profitieren. Momentan betragen die Pauschalierungssätze für Betriebsausgaben 6 … Steuererklärung könnte für 200.000 Kleinunternehmer de facto fallen weiterlesen

China unterstützt Unternehmen im Handelsstreit mit Steuerkürzung

(APA) – China bringt angesichts des Handelsstreits mit den USA ein neues Konjunkturpaket auf den Weg. Die Unternehmen sollten etwa durch Steuerkürzungen um weitere 45 Mrd Yuan (umgerechnet 5,6 Mrd Euro) entlastet werden, berichtete das staatliche Radio am 30. 8. 2018 nach einer Kabinettssitzung. Damit solle die Stabilität der Wirtschaft gewährleistet werden. Die Exportindustrie soll … China unterstützt Unternehmen im Handelsstreit mit Steuerkürzung weiterlesen

BaFin überarbeitet Emittentenleitfaden

(T. B./G. D.) – Die deutsche BaFin hat angekündigt, schrittweise ihren Emittentenleitfaden zu aktualisieren. Grund dafür sind neue europäische Regelungen (wie etwa die Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie oder die Marktmissbrauchsverordnung). Zudem sollen weitere Fälle aus der Verwaltungspraxis zur Klarstellung in den Leitfaden aufgenommen werden. Im Zuge der Aktualisierung wird die BaFin den Emittentenleitfaden außerdem nicht mehr als Gesamtdokument … BaFin überarbeitet Emittentenleitfaden weiterlesen